Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 29.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mein Wissen reicht immerhin so weit, daß ich davon überzeugt bin, man soll die Finger von genetisch veränderten Lebensmittel lassen und als Voraussetzung dafür sollte bei jedem Kaufangebot von Lebensmittel leicht erkennbar markiert sein, ob es sich um ein so verändertes Produkt handelt. (...)

Portrait von Werner Dreibus
Antwort 05.02.2008 von Werner Dreibus Die Linke

(...) Sie fragen warum sich DIE LINKE so rar macht in der Öffentlichkeit. Seit ihrer Frage ist nun einige Zeit verstrichen (für die späte Beantwortung möchte ich mich entschuldigen) und einiges ist passiert, das zu höherer Aufmerksamkeit der Medien geführt hat: die Parteigründung, die erfolgreichen Landtagswahlen und die Erkenntnis von Parteien und Medien, dass wir uns als LINKE tatsächlich bundesweit etabliert haben. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit hängt eben auch davon ab, wie wichtig und ernst man von den Medien genommen wird. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Aber nicht alle Deutschen sind gut in Chemie und Physik. Ich verstehe etwas von Rechtswissenschaften und Germanistik, nicht aber von Chemie und Physik. Frau Dr.Merkel ist aber promovierte Physikerin. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es ist doch ganz simpel: Macht es Sinn, Verbrecher, die mit dem Auto fliehen, mit einer Postkutsche zu verfolgen? Wenn Verbrecher sich moderner Kommunikationstechnologien bedienen, sollen wir ihrem Treiben resignierend zuschauen? Selbstverständlich sind Menschen wichtiger als Technik. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort 04.02.2008 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU

(...) Eine Entscheidung, ob die Schuldzuweisung auch nach dem 01.04.2008 ausgeschlossen wird, liegt nicht bei mir, sondern aufgrund der Gewaltenteilung im Zuständigkeitsbereich des OLG Karlsruhe. Vom Vorliegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums nach § 17 StGB kann nur ausgegangen werden, wenn auf die Verbindlichkeit des Feststellungsbescheides des BKA vom 18.6.2004 vertraut wurde. In einem anderen Fall kann das OLG Karlsruhe durchaus auch zu einem anderen Urteil kommen. (...)