Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 01.04.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.05.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Ärztinnen und Ärzte sollen ihre Zeit für ihre Patientinnen und Patienten nutzen können und nicht mit unnötigen bürokratischen Vorgängen vergeuden müssen. Die von mir eingesetzte Arbeitsgruppe „Bürokratieabbau im Gesundheitswesen“, die zum ersten Mal im April 2006 tagte, hat daher konkrete Vorschläge erarbeitet, durch die der bürokratische Aufwand im Gesundheitswesen verringert werden kann. Insbesondere sollten solche Barrieren identifiziert werden, auf die der Gesetzgeber auch Einfluss hat. (...)

Frage von Christoph K. • 05.03.2008
Frage an Renate Künast von Christoph K. bezüglich Kultur
Portrait von Renate Künast
Antwort 05.03.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Deutschland sind Patientinnen und Patienten bislang auf ein monatlich bis zu 600 EURO teures Medikament (Dronabinol) oder ein kompliziertes und in den meisten Fällen aussichtsloses Antragsverfahren angewiesen. Patientinnen und Patienten, denen Cannabis bereits geholfen hat, die sich aber das Medikament nicht leisten können oder deren Anträge abgelehnt wurde, beschaffen sich Cannabis auf illegale Weise. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich glaube nicht, daß die SPD sich von ihren Gegnern vorschreiben lassen sollte, mit welcher politischen Gruppierung sie zusammenarbeitet. Schließlich: Hessische Politik wird in Hessen gemacht und verantwortet und nicht in Lünen in Westfalen, wo ich lebe. (...)