Antwort 12.03.2008 von Hildegard Müller CDU
Sehr geehrter Herr Lange,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2008 von Rüdiger Veit SPD
(...) Daher kann nicht akzeptiert werden, dass Bürgerinnen und Bürger - aus welchen Gründen auch immer - den Anspruch auf legitime eigene Gewaltmittel erheben. (...) Messer sind Küchenwerkzeuge oder allenfalls (in seltenen Fällen) Sportmittel, auf keinen Fall sind sie als Waffen akzeptabel. (...)
Antwort 09.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Die Brücke, um in diesem Bild zu bleiben, muss ihre Verankerung allerdings auf beiden Seiten finden. Daher ist es wichtig, neue Kooperationsformen zwischen der EU und der Türkei unterhalb einer Vollmitgliedschaft zu etablieren. Aus Sicht der Union ist eine "privilegierte Partnerschaft" für beide Seiten die beste Lösung, da sie der Entwicklung in der Türkei ebenso wie der Aufnahmefähigkeit der EU Rechnung trägt. (...)
Antwort ausstehend von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.03.2008 von Petra Pau Die Linke
Sehr geehrte Frau Nurkowski,
ich bin prinzipiell und generell dagegen, dass Menschen wegen ihrer Meinung mit dem Tode bedroht werden, wo auch immer und durch wen auch immer.
Antwort 11.03.2008 von Petra Pau Die Linke
(...) Die Eckpunkte und Vorschläge der Fraktion DIE LINKE zur Energiepolitik finden sie auf der Webseite www.linksfraktion.de in der Rubrik „Themen“ unter den Stichworten „Energiepreise“, „Energiesteuer“ und weitere. Dort können Sie auch einen parlamentarischen Antrag „Energiekosten für private Haushalte mit geringem Einkommen sofort wirksam senken“ lesen, in dem unter anderem „verpflichtende Sozialtarife“ gefordert werden. Die Absenkung der Mehrwertsteuer, wie Sie vorschlagen, gehört nicht dazu. (...)