Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 05.05.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Die Truppen der ISAF befinden sich auf ausdrücklichen Wunsch der legitimen afghanischen Regierung zum Zweck des Schutzes des Wiederaufbaus im Lande. (...) Das Mandat dient ausschließlich der afghanischen Regierung, damit die vom Volk gewählte Repräsentanz das Maß an Sicherheit erhält, das sie gegenwärtig selbst nicht produzieren kann. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 05.05.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) für gesetzliche und private Krankenversicherungen bestehen schlichtweg unterschiedliche Abrechnungsregelungen: Für gesetzlich Kassenversicherte haben die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherung Obergrenzen ausgehandelt. Außerdem müssen sich Kassen und Kassenärztliche Vereinigungen an gesetzlich definierte Budgets halten. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 02.04.2009 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Ich denke, das wir ein ausreichend geregeltes Waffenrecht haben. Trotzdem lohnt es sich, sich mit verschiedenen Vorschlägen, so auch den von Ihnen angesprochenen Anträgen, zu beschäftigen. (...)