Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Walkenbach,

ich habe Ihnen bereits geantwortet. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. Historische Debatten führe ich nicht mit Ihnen.

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 05.05.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die von mir vorgeschlagene Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes soll die Erklärungsmöglichkeit ohne Frist und weitere Bedingungen wieder herstellen. Grund dafür ist, dass es dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden widerspricht, wenn diskriminierende gesetzliche Regelungen, die offenkundig dem Gleichheitsgrundsatz des Art. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Parnem,

die Ferndiagnose eines konkreten Einzelfalls, den ich nicht kenne, halte ich für unverantwortlich und für unseriös.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 25.06.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Lagerung im Ausland ist betriebswirtschaftlich sinnvoll. Auch andere Zentralbanken lagern einen Teil ihrer Goldreserven im Ausland. Zudem sind Goldgeschäfte nur an internationalen Goldumschlagsplätzen möglich, wobei ein Lagerstellenwechsel nicht ausgeschlossen ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für die Kennzeichnung der eingesetzten Polizeibeamten haben wir uns stets eingesetzt. Leider sind diese Bemühungen trotz vieler richtiger Argumente bis heute an der Rücksicht am Widerstand vor allem der Polizeigewerkschaft gescheitert. (...)