Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort 14.05.2009 von Ewald Schurer SPD

(...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.05.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) den Fortbestand von Unternehmen. In einer solchen Situation als Regierungspartei von betroffenen Unternehmen Spenden entgegenzunehmen halte ich für fragwürdig. Im Interesse der politischen Akzeptanz sollten die Regierungsverantwortung tragenden Parteien in dieser Situation bereit sein, auf entsprechende Zuwendungen zu verzichten. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 12.05.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) Ich verstehe Ihren Ärger über das angekündigte Verbot von Paintball. In meinen Augen betreibt die Bundesregierung durch das geplante Verbot von Spielen wie Paintball, Laserdrom oder Gotcha eine lächerliche und durchschaubare Symbolpolitik. Denn auch die Bundesregierung weiß, dass bei Amokläufen und Blutbädern keine Farbkugeln, sondern scharfe Waffen zum Einsatz kommen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Einrichtungen der Privatwirtschaft aus. Waren es im Jahr 1999 zunächst drei Auszubildende, so wurden es im Laufe meiner Amtszeit (Stand Mai 2009) 30 junge Menschen, die in folgenden Ausbildungsberufen ausgebildet werden. (...)