(...) der amtliche Umgang mit kinderpornografischem Material ist gesetzlich klar geregelt. Insofern machen sich ermittelnde Beamte natuerlich nicht strafbar. Dies gilt durchaus , auch fuer Frau von der Leyen oder den BKA- Praesidenten, die zur Erreichung politischer Ziele ihnen zur Verfuegung stehendes kinderpornografisches Material vorgefuehrt haben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung
Antwort 29.05.2009 von Daniel Bahr FDP
(...) Abgeordnetenwatch ist aus meiner Sicht ein Forum für Bürgerfragen und Bürgerfragentrong>Lobbyarbeit. (...)
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage an Karl Lauterbach von Sabine Dallner Verband medizinischer Fachberufe e. bezüglich Gesundheit
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 15.05.2009 von Martin Gerster SPD
(...) Was genau aber an der Weimarer Demokratie aber "wahrer" oder "demokratischer" gewesen sein soll, bleibt dabei außen vor. Aus meiner Sicht mutet dies umso dubioser an, da ja die Weimarer Republik eben daran scheiterte, dass es sich nicht um eine wehrhafte Demokratie handelte, die sich zudem mangels Unterstützung durch demokratische Kräfte über demokratische Mechanismen (!) zur NS-Diktatur wandelte. (...)
Antwort 14.07.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrte Frau Dallner,
vielen Dank für Ihr Schreiben.