Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) mir geht es nicht um die Diskriminierung von Rauchern, sondern um den Schutz von Nichtrauchern. (...)

(...) Zukünftig soll in allen öffentlichen Gebäuden, in Krankenhäusern, Bussen und Bahnen, in Diskotheken und Restaurants Rauchverbot herrschen. Eigens gekennzeichnete, belüftungstechnisch zuverlässige und baulich getrennte Raucherräume können eingerichtet werden. (...)

(...) Das hat die SPD Schleswig-Holstein erkannt und arbeitet deshalb bereits seit längerer Zeit an der Reform des Schulgesetzes. Inzwischen hat der Landtag Schleswig-Holstein mit den stimmen von SPD und CDU das neue Schulgesetz beschlossen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitsreform. Das Gesetz ist in seiner jetzigen Form noch nicht zustimmungsreif. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Sie haben die Möglichkeit, Gesetzestexte in ihrer Beschlussfassung als Landtags- und Bundestagsdrucksachen abzurufen. (Landtag Baden-Württemberg: http://www.landtag-bw.de/dokumente/volltextsuche/index.asp , Bundestag: http://drucksachen.bundestag.de ). (...)