Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 20.12.2006
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 22.01.2007 (...) Eine juristische Definition von „Killerspielen“ gibt es meines Wissens nicht. Wenn ich von „Killerspielen“ rede, gehe ich davon aus, dass Killerspiele solche Computerspiele sind, in denen das realitätsnah simulierte Töten von Menschen in der fiktiven Spielwelt wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung ist und der Erfolg des Spielers im Wesentlichen davon abhängt, wobei insbesondere die graphische Darstellung der Tötungshandlungen und die spielimmanenten Tötungsmotive zu berücksichtigen sind. (...)
Frage von Guenter D. • 20.12.2006
Antwort von Niels Annen SPD • 20.02.2007 (...) Ich habe bei der Abstimmung im Bundestag der Gesetzesvorlage zur Gesundheitsreform nicht zustimmen können. Obwohl die Gesundheitsreform in einigen Bereichen Verbesserungen schaffen wird, überwogen meine Bedenken. (...)
Frage von Thomas R. • 19.12.2006
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 22.02.2007 (...) Bei allem Verständnis für die vielfach geäußerte Kritik, in diesem Punkt ist aber die Gesundheitsreform besser als ihr Ruf. Immerhin haben wir es erreicht, dass durch die Einführung von Selbstbehalt- und Kostenerstattungstarifen die Wahlmöglichkeiten für Pflichtversicherte verbessert werden. (...)
Frage von Roman S. • 19.12.2006
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 20.12.2006 (...) Von daher möchte ich betonen, dass sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ausreichende Präventions- und Therapiemaßnahmen im Bereich des Drogenmissbrauchs einsetzt. Gleichzeitig ist sie stets für den ausstiegsorientierten Umgang mit Suchtmittelabhängigkeit eingetreten. (...)
Frage von Jörg S. • 19.12.2006
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 17.01.2007 Von einem "Postengeschacher" ist mir nichts bekannt. Bitte wenden Sie sich direkt an Die Linke.PDS-Fraktion im Landtag Brandenburg. (...)
Frage von Stefan Dr. U. • 19.12.2006
Antwort von Ulrike Merten SPD • 29.01.2007 (...) Als Sicherheitspolitikerin habe ich ein großes politisches und wirtschaftliches Interesse am Erhalt einer leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen wehrtechnischen Industrie. Denn für die notwendige Ausrüstung der Bundeswehr spielt die deutsche wehrtechnische Industrie eine unverzichtbare Rolle. (...)