Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Chris F. • 27.12.2006
Antwort von Lutz Heilmann Die Linke • 13.12.2007 (...) Dass die SED sowie die Staatssicherheit als eher anti-demokratisch einzustufen sind, ist richtig. Zweifelsohne gab es in der DDR Menschenrechtsverletzungen. Für die begangenen Verbrechen durch Staat und Partei hat meine Partei DIE LINKE., was meine Person ausdrücklich einschließt, mehrfach um Entschuldigung gebeten. (...)
Frage von Andreas B. • 27.12.2006
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 16.10.2007 (...) über die von Ihnen angesprochenen Bestrebungen habe ich keine Kenntnis. Sicher empfanden und empfinden manche ehemalige DDR-Bürger die Wiedervereinigung als eine Art „Annexion“, faktisch aber erklärte die DDR per Volkskammerbeschluss vom 23. August 1990 ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland gemäß des „alten“ Artikels 23 Grundgesetz. (...)
Frage von Christian G. • 27.12.2006
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 15.02.2007 Sehr geehrter Herr Gosch,
Frage von Christian R. • 27.12.2006
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 10.01.2007 (...) Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) hat die rot-grüne Bundesregierung bereits zum 1. Januar 2005 den Grundstein dafür gelegt, dass die Angebote zur Kinderbetreuung endlich in ausreichender Zahl und guter Qualität ausgebaut werden können. (...)
Frage von Gabriel J. • 27.12.2006
Antwort von Kristina Schröder CDU • 26.01.2007 Sehr geehrter Herr Jacobsohn,
Frage von Christian R. • 27.12.2006
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 11.01.2007 (...) Das muss eine Familie für sich selbst entscheiden. Gerade ich stehe für die Wahlfreiheit von Eltern, ob sich ein Elternteil ganz um die Betreuung und Betreuungehung der Kinder kümmert - oder ob sich Eltern dabei zeitweise von anderen Menschen oder Institutionen unterstützen lassen, um ihrer Erwerbsarbeit weiter nachgehen zu können. Ich möchte durch meine politische Arbeit es Eltern ermöglichen, beide Wege gleichermaßen gut beschreiten zu können. (...)