Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Bauer,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Mindestlöhne und Ihren Hinweis auf die Regelungen in der Schweizer Postbranche.

(...) Dennoch will ich Ihnen meine Ansicht zum Fall Mohnhaupt nicht vorenthalten. (...) Da Freiheitsentzug einen durch rechtskräftiges Urteil begründeten Eingriff in das Grundrecht auf Freizügigkeit bedeutet, gehört es zum Gedanken des Strafvollzugs, eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft nach einer bestimmten Zeit zu prüfen (s.o.). (...)

Sehr geehrter Herr Eppel,

(...) Das von Ihnen angesprochene Tempolimit auf AuTempolimit auf Autobahnenühungen um eine weitere Reduzierung des CO2-Ausstosses kein Tabu sein. (...) Dies ist für einen wirksamen Klimaschutz unverzichtbar, denn Emissionen in der Luft sind erheblich schädlicher als am Boden. CO2-Einsparungen in anderen Bereichen werden dadurch zunichte gemacht und die Klimaschutzziele konterkariert. (...)

(...) Mobbing am Arbeitsplatz ist in Deutschland kein Straftatbestand. Einzelne Mobbinghandlungen sind jedoch strafbar und können auch zur Anzeige gebracht werden. Arbeitrechtlich kann Mobbing zur fristlosen (außerordentlichen) Kündigung des Mobbers führen. (...)

Sehr geehrter Herr Waxweiler,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.

Er wird Ihnen in den nächsten Tagen direkt an Ihre Privatanschrift antworten.

Mit freundlichen Grüßen