Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Lotz,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. Juni 2007, in der Sie die Rentenbezüge der Beamten ansprechen.

(...) Mir ist bewusst, dass der jetzt getroffene Abschluss für den einzelnen Mitarbeiter sehr bitter ist. Aber leider konnte die Deutsche Telekom in den letzten Jahren nicht mehr am Markt mithalten. Sicher lag dies auch an den Führungsfehlern der Chefetage. (...)

(...) Gerade für Agrarprodukte muss ein faires, wettbewerbliches Modell eingeführt werden, das es anderen Ländern ermöglicht, ihre Produkte bei uns abzusetzen. Entwicklungspolitik ist auch zukunftsorientierte Handelspolitik, die zu mehr Wohlstand, Bildung, Gesundheit und Rechtssicherheit führt. (...)

(...) Der größte Schritt zur Bekämpfung von Chipkarten-Mißbrauch wird allerdings mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte getan. Denn die elektronische Gesundheitskarte wird ein Foto des/der Versicherten enthalten, so dass fremde Karten nicht mehr ohne weiteres benutzt werden können. (...)

Sehr geehrter Herr Sempell,

vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Aber bitte senden Sie mir Ihren Beitrag direkt und geben Sie dabei Ihre Adresse und gerne auch Ihre Telefonnummer an.

(...) Nun aber zu Ihrer eigentlichen Frage: Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) soll die SED-Opferpension nicht angerechnet werden. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)