Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David M. • 21.06.2007
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 06.08.2007 (...) Nicht nur SPD, sondern auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, in der viele Lehrerinnen und Lehrer organisiert sind, fordert, den Mangelfacherlass nicht aufzuheben. Vorsichtig gesagt könnte man dort tatsächlich von einer Beratungsresistenz sprechen. (...)
Frage von Michael Freiherr von L. • 21.06.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Michael B. • 21.06.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 29.06.2007 (...) Ihre Frage nach einer Rendite bezüglich der Einflussnahme auf die deutsche Politik kann ich Ihnen nicht beantworten. Auch wenn ich nicht für alle 612 Kolleginnen und Kollegen meine Hand ins Feuer legen will: Es würde mich doch sehr verwundern, wenn auch nur eine oder einer von ihnen in die Fänge der Scientologen geraten sollte! Wir alle sind fest in unseren Wahlkreisen verwurzelt, haben vielfältige gesellschaftliche und persönliche Vernetzungen. (...)
Frage von Dieter S. • 21.06.2007
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2007 (...) ja, ich habe diese Hoffnung, obwohl es immer wieder Anzeichen für einen Rückfall Europas in nationalstaatliche Interessenspolitik gibt. Gerade der hinter uns liegende Gipfel wird insbesondere durch das national egoistische Verhalten der polnischen und britischen Regierung und die offensichtlich sehr unterschiedlichen Vorstellungen über Ziel und Inhalte der EU in Erinnerung bleiben. (...)
Frage von katharina h. • 21.06.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 21.06.2007 (...) Er ist völkerrechtswidrig und obendrein ungeeignet, die vorgeblichen Probleme zu lösen. Prinzipiell bin ich der Meinung, dass Krieg keine „Kriegortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ mehr sein darf, wie Carl von Clausewitz vor rund 200 Jahren mal geschrieben hatte. Das trifft für mich auch auf den Kampf gegen den Terrorismus zu. (...)
Frage von Dennis J. • 21.06.2007
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 06.08.2007 (...) Hinsichtlich der Vorratsdatenspeicherung widersprechen sich unsere Ansichten grundsätzlich nicht. Ich halte es nicht für sinnvoll, Freiheitsrechte zugunsten möglicher Sicherheitsinteressen aufzugeben. (...)