Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 23.07.2007 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Sehr geehrter Herr Härtel, leider interessiert sich die Presse in vielen Fällen ausschließlich für ihre Auflagenhöhe. Dies führt dazu, dass nicht sachlich berichtet wird, sondern völlig normale parlamentarische Vorgänge skandalisiert werden. Und so werden dann auch gern Begriffe wie "Durchpeitschen" benutzt, die der Sache in keiner Weise gerecht werden. (...)

Frage von Julian M. • 22.07.2007
Frage an Monika Lazar von Julian M. bezüglich Recht
Portrait von Monika Lazar
Antwort 21.08.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Bedenken teile ich voll und ganz. Ich finde es absolut inakzeptabel, dass die große Koalition mit dem pauschalen Hinweis auf "unsere Sicherheit" die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern derart einschränken will. Gerade als ehemalige DDR-Bürgerin, welche die Stasi-Überwachung miterlebt hat, begrüße ich jedes Engagement zum Schutz von Privatrechten. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 13.08.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) wir haben darüber ja inzwischen auch schon persönlich miteinander gesprochen: Sie haben Recht, dass Beschäftigungsverhältnisse, die ohne eine öffentliche Förderung entstehen, besser sind, als solche, die subventioniert werden müssen. Auch solche ungeförderten Beschäftigungsverhältnisse entstehen im wirtschaftlichen Aufschwung. Wenn aber auch der Aufschwung nicht genug Beschäftigungsverhältnisse schafft, dann ist es besser die Entstehung von neuen Jobs zu fördern, als auf diese Jobs zu verzichten. (...)