Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich V. • 11.09.2007
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 28.09.2007 (...) Die gegenwärtig in der EU bestehenden Regelungen zum Kompetenzumfang des jeweiligen Kammerwesens und der damit etwaig einhergehenden Pflichtmitgliedschaft haben sich individuell als tragfähig erwiesen. Bislang steht jedoch ein wissenschaftlich abgesicherter, gesamtwirtschaftlicher Vergleich der einzelnen Systeme aus. (...)
Frage von Harald V. • 11.09.2007
Antwort von Peter Friedrich SPD • 28.02.2008 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Peter M. • 11.09.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 05.10.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Monika S. • 11.09.2007
Antwort von Jörg van Essen FDP • 17.09.2007 (...) Anschließend sollte es durch eine Verfassung ersetzt werden, die sich die Bürger Deutschlands geben würden. Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Alliierten gewünscht, fand nicht statt, denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder, die den Parlamentarischen Rat bildeten, wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen. Trotz dieses ursprünglich vorläufigen Charakters hat sich das Grundgesetz im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als Verfassung gefestigt und bewährt. (...)
Frage von Daniel J. • 11.09.2007
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Manuela P. • 11.09.2007
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 13.09.2007 (...) Die Leistungserbringer sollen Zuschläge zur Refinanzierung ihrer Kosten zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhalten. (...) "Telematikbedingte Kosten" heißt, dass von einer heute üblichen EDV-Ausstattung ausgegangen wird. (...)