Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 20.09.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne folgendermaßen beantworten möchte. Im Ergebnis sehe ich keine Notwendigkeit, in die StPO und die ZPO eine neue Rechtsgrundlage einzufügen, die auf Antrag eine Pflicht begründet, in jeder Gerichtsverhandlung Tonbandaufzeichnungen zu machen. (...)

Frage von Florian G. • 12.09.2007
Frage an Axel Schäfer von Florian G. bezüglich Recht
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 12.10.2007 von Axel Schäfer SPD

(...) Wir sind bei der Umsetzung in nationales Recht bereits an der Untergrenze der EU-Vorgabe geblieben und achten sehr auf einen sachgerechten Interessenausgleich zwischen den Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger und dem Interesse an einer effektiven Strafverfolgung und einer Speicherung mit Augenmaß bei diesem überaus sensiblen Thema. Oft wird vergessen: Tritt das Gesetz in Kraft, werden auch die Kommunikationsdaten von uns Politikerinnen und Politikern und unseren Familien etc. gespeichert. (...)

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort 14.09.2007 von Wolfgang Bosbach CDU

(...) September 2007, der ich entnehme, dass auch Sie leider auf eine Falschmeldung hereingefallen sind. Da zeigt sich wieder einmal, dass es immer sinnvoll ist, sich zunächst über einen Sachverhalt zu informieren, bevor man zu diesem öffentlich Stellung nimmt oder gar kuriose Vorwürfe erhebt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Das Krebsforschungszentrum ist eine Stiftung des Öffentlichen Rechts und Mitglied in der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren. (...) Es ist somit in der Lage, wissenschaftliche Unabhängigkeit wahren zu können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.09.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich hielt sie vor etwa einem Jahr im Bundestag. Ich hoffe, dass meine Argumente Sie überzeugen.Bitte vergessen Sie nicht, dass die Bundeswehr noch nie eingesetzt werden musste an der Küste. Ich hoffe auch, dass es dazu nicht kommen wird. (...)