Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Anna Lührmann
Antwort 05.11.2007 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus möchte ich unterstreichen, dass aus meiner Sicht eine "Islamisierung Europas" nicht stattfindet. Zu versuchen, gezielt Ängste gegen Musliminnen und Muslime zu schüren und ihnen gegenüber eine Ausgrenzungspolitik zu betreiben, ist für Deutschland, ist für Europa eine verfehlte Politik. Im Gegenteil muss es darum gegen, auf ein gemeinsames Miteinander zu setzen, die gemeinsamen Werte zu betonen und im Dialog an der Überwindung von etwaigen Problemen zu arbeiten. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 21.09.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) es finden derzeit konstruktive Gespräche zum Unterhaltsrecht statt. Ich bin mir daher sicher, dass wir schon vor Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist zu einer Lösung kommen werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 04.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Eine Speicherungspflicht für diejenigen Internetprotokolladressen, die der Teilnehmer aufruft, ist nicht vorgesehen. Der Gesetzentwurf, in dem Sie dies im Einzelnen nachlesen können, liegt bereits als Bundestagsdrucksache 16/5846 vor. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 13.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) bitte entschuldigen Sie, dass wir erst mit Verspätung auf ihre Frage reagieren. Mobbing ist ohne Zweifel ein sehr ernstes Thema, auch wenn Oskar Lafontaine bei seiner Tätigkeit andere politische Schwerpunkte hat. Gerade am Arbeitsplatz in Betrieben oder öffentlichen Verwaltungen sind viele Opfer, deren Schicksal häufig unerträglich ist. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 08.10.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) natürlich ist das, was Kurt Beck gesagt hat, kein Wind-Ei. Die Höhe der Rentenerhöhung ist an die Höhe der Arbeitseinkommensentwicklungen gekoppelt. Da sich im letzten Jahr eine Erhöhung der durchschnittlichen Arbeitseinkommen abzeichnet, wird es voraussichtlich auch eine Erhöhung der Renten geben. (...)