Frage von Franz-Josef P. • 20.10.2007
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
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Frage von Jens E. • 20.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 23.10.2007
(...) ich wünsche mir Unternehmer und Unternehmen, für die Mitarbeiter mehr sind als betriebswirtschaftliche Größen. (...)
Frage von Ulrich von M. • 20.10.2007
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 15.11.2007
(...) Missbräuchliche Steuergestaltungen werden in der Regel nicht vom „normalen Steuerpflichtigen“ begangen, sondern von Experten des Steuerrechts. Durch die Novelle des § 42 AO wird somit den findigen Steuerjongleuren der Missbrauch erschwert, während dem ehrlichen Steuerzahler in keiner Weise geschadet wird. (...)
Frage von Ursula N. • 20.10.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2007
(...) Übrigens, auch wenn es mit dem Recht auf Demonstration nichts zu tun hat: An der trotz des Verbotes am 11. September stattgefundenen Kundgebung waren auch Rechtsextreme beteiligt (...)
Frage von Ursula N. • 20.10.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 19.11.2007
Ich verweise auf meine Antwort an Frau Ursula Nurkowski vom 16.11.2007 auf die Frage vom 21.10.2007.
Petra Pau
Frage von Frank W. • 20.10.2007
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 26.11.2007
(...) Es gibt daher keinen Grund für eine Verzögerung der Auszahlung. Natürlich muss die ausführende Behörde (in Sachsen Regierungspräsidium Chemnitz) die Anträge prüfen. (...)