Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 10.11.2007
Antwort von Niels Annen SPD • 05.02.2008 (...) November zum selben Thema entnehmen können, ist mir die Entscheidung nicht leicht gefallen. Zum Abgeordnetenmandat gehört leider auch, dass man von Zeit zu Zeit schwierige und unpopuläre Entscheidungen treffen muss. Ich habe mich lange und ausgiebig mit den Argumenten der zahlreichen Gegner des Gesetzentwurfs auseinandergesetzt, doch letztlich waren für mich die Bedenken gegenüber dem Gesetz nicht schwerwiegend genug, um es abzulehnen. (...)
Frage von Cornelius S. • 10.11.2007
Antwort von Karl Diller SPD • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Sturm,
vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 10. November.
Frage von Marcel G. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Jan G. • 10.11.2007
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Gramberg,
Frage von Kai G. S. • 10.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 19.11.2007 Sehr geehrter Herr Schwebke,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Cornelius S. • 10.11.2007
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 13.11.2007 (...) In der Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung ist dieser Ausgleich der beiden wichtigen Forderungen unserer Verfassung nach meiner Auffassung ideal gelungen. Es wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)
