Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfred M. • 12.11.2007
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 08.02.2008

(...) 4. Beim Streit um die A 94 habe ich seit Jahren konstant die Meinung vertreten, dass diese gebaut werden muss. Die B 12 ist für mich seit dem Ende der 90er Jahre keine wirkliche Alternative mehr gewesen. (...)

Frage von Mandy S. • 12.11.2007
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.11.2007

(...) Ich glaube, dass der Staatssozialismus wegen seiner politischen, freiheitlichen, demokratischen und ökonomischen Schwäche gescheitert ist. Dennoch war er aber sozialer. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 14.11.2007

(...) Etwas pathetisch fragen Sie: "Wären Sie nicht bereit, eine zündende Idee eines Bürgers aufzunehmen und diese zu unterstützen, damit dadurch vielleicht ein Gesetz wird?" Ich könnte es mir leicht machen und "Aber natürlich, selbstverständlich!" schreiben - doch das wäre nur die halbe Wahrheit. Denn eben bei der Umsetzung einer solchen, zündenden Idee in ein alltagstaugliches Gesetz ist die Kärrnerarbeit zu leisten. Gute Ideen habe ich zuweilen sogar selbst - doch dann kommen die Fragen: Ist der Bund überhaupt zuständig? (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 30.11.2007

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion engagiert sich schon seit langem für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Medikamente. Arzneimittel gehören ebenso zur Grundversorgung wie Lebensmittel, und sollten daher ebenfalls steuerlich privilegiert werden. (...)

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