Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan-Erik H. • 30.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.04.2008 (...) Ich mache meine Arbeit als Abgeordneter sehr gern. Ich war aber - in einem anderen Leben - auch gerne Buchhändler und anschließend Richter.Ich kann mir aber kaum eine faszinierende Tätigkeit als die eines Volksvertreters im Deutschen Bundestag vorstellen. Ich möchte noch mindestens 147 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages sein dürfen. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 30.03.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 24.04.2008 (...) Wenn sich ein Bürger als Schöffe bewirbt und somit als gleichberechtigter ehrenamtlicher Richter an den Schöffengerichten bzw. Strafkammern mitwirkt, muss er bestimmte Voraussetzungen erfüllen. (...)
Frage von Michael B. • 30.03.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 18.04.2008 (...) Aufgrund der Definition des Stoffbegriffes im BtMG umfasst das unterstellte Betäubungsmittel auch sämtliche Zubereitungen, wie zum Beispiel Gemische, Tees oder Extrakte. Jeglicher Verkehr mit Salvia divinorum und damit auch die Herstellung von Zubereitungen ist verboten. Auch die Herstellung der Inhaltsstoffe ist unter Strafe gestellt, da als Ausgangsstoffe letztendlich Bestandteile von Salvia divinorum benutzt werden. (...)
Frage von Rüdiger L. • 30.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.04.2008 Sehr geehrter Herr Lipphardt,
ich rate, nicht hysterisch zu reagieren. Ich kann mit dem Zitat, das Sie mir vorlegen, nichts anfangen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Ulrich P. • 30.03.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 23.05.2008 Sehr geehrter Herr Parth,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. März 2008 und für Ihr Interesse an liberaler Programmatik.
Frage von Wilfried M. • 29.03.2008
Antwort von Anette Kramme SPD • 01.04.2008 (...) 2. Entsprechend bin ich davon überzeugt, dass niemand "diese nie offen diskutierte "Staatsverwandlung" hin zu einem "Gewährleistungsstaat" mit zentraler informationeller "Steuerung" intendiert oder verantwortet. (...)