Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias S. • 18.04.2008
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2008 (...) ich befürworte eine verbindliche Ampelkennzeichnung für Lebensmittel voll und ganz, sie bietet übersichtliche Informationen, die Verbraucherinnen und Verbraucher (sogar Kinder) auf einen Blick erfassen können. Ich halte dies für eine große Unterstützung zur gesunden Ernährung, die auch angesichts des verbreiteten Übergewichts und vieler ernährungsbedingter Krankheiten sehr wichtig ist. (...)
Frage von Helmut F. • 18.04.2008
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 14.05.2008 (...) Die BaFin hat mehrfach die finanziellen Auswirkungen der Hypotheken-Krise für Versicherer aller Sparten abgefragt, die Versicherer, die mehr als 3% ihrer Kapitalanlagen in Kreditrisikotransfer-Produkte investiert hatten, mussten einen Stresstest durchführen. Pensionsfonds befanden sich nicht darunter, alle betroffenen Pensionskassen haben den Stresstest bestanden. (...)
Frage von andrea w. • 18.04.2008
Antwort von Paul Schäfer Die Linke • 06.11.2008 (...) Allgemein versichere ich Ihnen, dass ich die gesamten Hartz-Gesetzgebeung ablehne und die Begründungen, die zu Ihrer Entstehung führten, für zynisch halte. Gerade bei den so genannten Kosten der Unterkunft (wir sprechen lieber von Wohnkosten, weil auch Hartz IV-Betroffene wohnen) und der teils brutalen Alltagspraxis einiger Kommunen zur Durchsetzung des Gesetzes, kann hier nicht ernsthaft von einem fördern gesprochen werden. (...)
Frage von Alexander M. • 18.04.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 29.05.2008 (...) Ich habe die Initiative zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge in der Europäischen Union ergriffen, weil ich der Überzeugung bin, dass ein Akt humanitärer Solidarität der EU angesichts der besorgniserregenden Lage im Irak geboten ist. (...)
Frage von christa j. • 18.04.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Hugo H. • 18.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.04.2008 (...) in einem Punkt irren Sie. Selbstverständlich kann die Rentenformel so gestaltet werden, dass für die gleiche Lebensleistung eine gleiche Rente gezahlt wird, selbst in einer Zeit, in der noch nicht gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird. Wenn der politische Wille vorhanden wäre, ließe sich dies auch regeln. (...)