Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leopold B. • 02.05.2008
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 19.05.2008

(...) der Abschnitt zwischen Rosenheim und Bernauer Berg ist im Bundesverkehrswegeplan im Vordringlichen Bedarf. Die Autobahndirektion Süd wird aller Voraussicht nach in diesem Jahr die Planfeststellung beantragen, so dass ca. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 08.05.2008

(...) Vorstellungen aus dem Bundesgesundheitsministerium, die darauf abzielen, nunmehr alle übrigen Kassen für Versäumnisse einzelner Kassen in Mithaftung zu nehmen, stoßen auf erheblichen Widerstand derjenigen Kassen, die entweder nur wenige oder keine DO-Angestellten beschäftigten oder bereits Pensionsrückstellungen gebildet haben. Zudem fordern die Länder inklusive Bayerns, zum Start des Gesundheitsfonds aus der Haftung freigestellt zu werden, ihr Argument: Ab dem Zeitpunkt der bundeseinheitlichen Beitragsfestlegung haben sie als Aufsichtbehörde keinerlei Einfluss mehr auf die Finanzausstattung der Krankenkassen. (...)

Frage von Adelbert R. • 02.05.2008
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 09.05.2008

(...) ich bin fest davon überzeugt, dass der Umbau der Altersvorsorge in Deutschland zu einem Drei-Säulen-System der richtige Weg ist, um auch in Zukunft den Lebensstandard auch im Alter zu sichern, besonders vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Ich habe mich sehr häufig zu verschiedenen Aspekten der Altersvorsorge geäußert, daher möchte ich Sie bitten, auf meiner Homepage www.peter-weiss.de (z. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 06.05.2008

(...) Der Systemwechsel bei der Pendler-Pauschale zu Beginn des Jahres 2007 hat sich als das Ärgernis für viele Arbeitnehmer herausgestellt, betroffen sind in besonderer Weise Arbeitnehmer im ländlichen Raum. Die CSU hatte 2006 unter den damaligen schwierigen Haushaltsbedingungen dieser Entscheidung zugestimmt, die Situation hat sich heute aber entscheidend geändert: Zum einen gibt es rechtliche Bedenken, zum anderen ist vor allem aber der Preis für Benzin und Diesel seit Beginn des Jahres 2008 expoldiert und nach Ansicht von Fachleuten ist ein Sinken der Preise nicht zu erwarten. (...)

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