Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe H. • 15.05.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 20.05.2008 (...) ich habe vor einer Woche den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, schriftlich darüber informiert, dass ich dem vorliegenden Gesetzentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 in dieser Form nicht zustimmen werde. Meine Ablehnung resultiert aus der Überzeugung, dass eine nochmalige Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen für die gleichen Zeiträume wie schon bei der letzten Erhöhungsentscheidung im November 2007 nicht vertretbar ist. Da sich offenbar noch zahlreiche andere Abgeordnete meiner Fraktion entschieden haben, gegen den Gesetzentwurf zu votieren, wird es zunächst keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben. (...)
Frage von Oliver S. • 15.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.05.2008 Sehr geehrter Herr Stang,
Ihre "Tonlage" ist völlig unangemessen. Sie erhalten keine Antwort von mir. Niemals. Nirgends.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz,
MdB
Frage von Johannes B. • 15.05.2008
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD Frage von Gerhard O. • 15.05.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2008 (...) Herr Beck ist sich seiner Verantwortung für Menschenrechte, Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Religionsfreiheit stets bewusst. Im Unterschied zu vielen aus dem evangelikalen Spektrum setzt er sich immer wieder für die Menschenrechte gerade auch von Gruppen ein, die ganz andere politischen Ansichten oder Glaubensüberzeugungen haben als er. (...)
Frage von Martin M. • 15.05.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 03.06.2008 (...) Gerade die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich im Petitionsausschuss konstruktiv für die Behandlung der Petition "Ehemaliger Heimkinder" ein. Dieses Engagement verdeutlicht sich durch den Einsatz für eine frühzeitige Ansetzung der Anhörungen und deren Ergänzung durch die offene Beteiligung der Betroffenen, denen Zeit und Raum gewährt wurde die Thematik aus Ihrer Perspektive zu erläutern. (...)
Frage von Bernd H. • 15.05.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 19.05.2008 Sehr geehrter Herr Huegel,