Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2008

(...) realistisch, dass""Al Kaida" in Wahrheit vielleicht nichts anderes sein könnte als die Schöpfung eines westlichen Geheimdienstes, der ein Interesse daran hat, einen (nach dem Politologen Carl Schmitt) definierten "Ausnahmezustand" aufrechtzuerhalten, der die Aufgabe hat, jegliche Ankündigungen und Durchführungen von Angriffskriegen vor dem eigenen Wahlvolk zu rechtfertigen". Für Herrn Beck steht sowohl die Authentizität der Strategie des Terrornetzwerkes El Kaida als auch seine Urheberschaft bei diversen Terroranschlägen - nicht zuletzt angesichts von Mitteilungen und Selbstbezichtigungen von einigen ihrer Protagonisten selbst - außer Zweifel. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2009

(...) Nein, ich halte dies nicht für denkbar und nehme die Bedrohungslage sehr ernst. Für uns stellt sich die Aufgabe, auf diese zu reagieren und gleichzeitig unsere Bürgerrechte zu erhalten. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort von Markus Löning
FDP
• 19.05.2008

(...) lassen Sie mich in aller Deutlichkeit auf die von Ihnen gestellten Fragen antworten antworten: Nein, das halte ich nicht für denkbar! Und nein, ich halte Osama bin Laden nicht für ein Kunstprodukt! Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen sind völlig abwegig. (...)

Frage von Karl-Heinz H. • 16.05.2008
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 20.05.2008

(...) Als Leiter der Unterarbeitsgruppe "Lärm" im Deutschen Bundestag ist mir die Problematik einschließlich der möglichen gesundheitlichen Folgen gut bekannt. Die Augsburger Lokalbahn ist nicht in der Lärmkarte für Augsburg erfasst, weil sie aufgrund geringer Zugzahlen die für die Lärmkartierung vorausgesetzten Grenzwerte nicht überschreitet. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.05.2008

(...) das Bahnticket, das ich im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit nutzen darf, wird durch den Deutschen Bundestag finanziert und somit fahre ich nicht umsonst. Darüber hinaus fliegt mich kein Flugdienst schnell mal nach Mallorca. (...)

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