Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine K. • 18.05.2008
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 21.05.2008 (...) In aller Kürze sei zu diesem kontrovers diskutierten Punkt aber gesagt, dass ich die aktuell geplante Diätenerhöhung nicht mittragen kann. Ich sehe in der geplanten Erhöhung einen Widerspruch zum Beschluss vom November 2007 zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. (...)
Frage von Michael P. • 18.05.2008
Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael P. • 18.05.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.05.2008 (...) Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wäre es angemessen gewesen, entweder ganz auf den sogenannten begünstigten Erwerb von Agrar- und Forstflächen zu verzichten und von Anfang an auf Ausschreibungen bei der Privatisierung zu setzen, oder aber alle ortsansässigen Landwirte – und nicht nur die BVVG-Flächenpächter - in den Genuss des begünstigten Erwerbs kommen zu lassen. Heute lässt sich diese Fehlentscheidung aber leider nicht mehr zurückdrehen. (...)
Frage von Petra M. • 18.05.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.05.2008 (...) Ihre Nachricht vom 18.5. interpretiere ich wohl dahingehend richtig, dass es um die Abstimmung zur Stammzellforschung geht. Diesbezüglich gab es in unserer Fraktion höchst unterschiedliche Auffassungen und ich hatte meine, die auch daraus resultiert, dass ich für das Recht der Frau eingetreten bin über eine Schwangerschaft selbst zu entscheiden. (...)
Frage von Steffen K. • 18.05.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 10.06.2008 (...) ich werde den Dresdnern nicht unterstellen, sie hätten beim Volksentscheid über den Bau der Waldschlößchenbrücke 2005 aufgrund verkürzter oder fehlerhafter Angaben und nicht aufgrund eigener Motive und Anschauungen für oder gegen die Brücke gestimmt. (...) Das Ergebnis des Volksentscheides ist eindeutig, die Rechtmäßigkeit ist gerichtlich bestätigt und Sie täten sich und unserer Heimatstadt einen Gefallen, wenn Sie endlich akzeptieren, dass es damals wie heute eine Mehrheit für die Waldschlößchenbrücke gibt. (...)
Frage von Ralf S. • 18.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.05.2008 (...) Ich glaube auch, dass wir noch mehr zur Förderung von Familien tun müssen. (...) Die Steuern auf Mineralöl halte ich jedoch für den falschen Ansatzpunkt zur Förderung von Familien. (...)