Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 21.05.2008

(...) In aller Kürze sei zu diesem kontrovers diskutierten Punkt aber gesagt, dass ich die aktuell geplante Diätenerhöhung nicht mittragen kann. Ich sehe in der geplanten Erhöhung einen Widerspruch zum Beschluss vom November 2007 zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. (...)

Frage von Michael P. • 18.05.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.05.2008

(...) Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wäre es angemessen gewesen, entweder ganz auf den sogenannten begünstigten Erwerb von Agrar- und Forstflächen zu verzichten und von Anfang an auf Ausschreibungen bei der Privatisierung zu setzen, oder aber alle ortsansässigen Landwirte – und nicht nur die BVVG-Flächenpächter - in den Genuss des begünstigten Erwerbs kommen zu lassen. Heute lässt sich diese Fehlentscheidung aber leider nicht mehr zurückdrehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.05.2008

(...) Ihre Nachricht vom 18.5. interpretiere ich wohl dahingehend richtig, dass es um die Abstimmung zur Stammzellforschung geht. Diesbezüglich gab es in unserer Fraktion höchst unterschiedliche Auffassungen und ich hatte meine, die auch daraus resultiert, dass ich für das Recht der Frau eingetreten bin über eine Schwangerschaft selbst zu entscheiden. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 10.06.2008

(...) ich werde den Dresdnern nicht unterstellen, sie hätten beim Volksentscheid über den Bau der Waldschlößchenbrücke 2005 aufgrund verkürzter oder fehlerhafter Angaben und nicht aufgrund eigener Motive und Anschauungen für oder gegen die Brücke gestimmt. (...) Das Ergebnis des Volksentscheides ist eindeutig, die Rechtmäßigkeit ist gerichtlich bestätigt und Sie täten sich und unserer Heimatstadt einen Gefallen, wenn Sie endlich akzeptieren, dass es damals wie heute eine Mehrheit für die Waldschlößchenbrücke gibt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 26.05.2008

(...) Ich glaube auch, dass wir noch mehr zur Förderung von Familien tun müssen. (...) Die Steuern auf Mineralöl halte ich jedoch für den falschen Ansatzpunkt zur Förderung von Familien. (...)

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