Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 19.05.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 22.05.2008 (...) Als reich gilt dagegen, wer mindestens über das Doppelte des durchschnittlichen Einkommens verfügt, also rund 3268 Euro im Monat, bei Familien entsprechend mehr. Das Problem ist hier im Kern ja aber nicht die Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen, sondern vor allem die darauf zurückzuführenden Unterschiede hinsichtlich ökonomischer und sozialer Teilhabe- und Verwirklichungschancen. Politik, die dazu beitragen will, Armut und soziale Ausgrenzung zu verhindern, kann sich daher nicht in der Sicherung von Grundbedürfnissen erschöpfen. (...)
Frage von Werner Dr. T. • 19.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.05.2008 (...) Ich bitte Sie sich in Zukunft an den Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens zu wenden. Ich glaube nicht, daß es zu der erneuten Anhebung der Abgeordnetenentschädigung kommen wird. (...)
Frage von Klaus S. • 19.05.2008
Antwort von Heinz Riesenhuber CDU • 20.05.2008 (...) Nein, meine Kollegen und Kolleginnen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden einer Erhöhung der Kfz-Steuer für Altfahrzeuge nicht zustimmen. (...)
Frage von Herbert H. • 19.05.2008
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 18.06.2008 (...) Innerhalb der CSU-Landesgruppe fordern wir weiterhin, dass gerade Arbeitnehmer von der Politik unterstützt werden müssen. Ein Punkt im jüngst vorgelegten CSU-Steuerkonzept ist daher die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Die Fahrten zum Arbeitsplatz sollen demnach ab dem ersten Kilometer und damit nach dem alten Modell berücksichtigt werden. (...)
Frage von Nico K. • 19.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 20.05.2008 (...) Peter Struck hat 2007 eine detaillierte Liste mit ausführlichen Erklärungen vorgelegt, in dem die Versprechungen der Linkspartei auf ihre Finanzierbarkeit bzw. die potentiellen Mehrkosten hin überprüft wurden. (...)
Frage von Karlheinz V. • 19.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008