Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 20.10.2008

Sehr geehrte Familie Riedel,

meinen Ihnen vorliegenden Antworten habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Knut Reuber-Tagesen

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 30.05.2008

(...) Wie Sie sicherlich zudem wissen, wird auch von Teilen der Union eine Rückkehr zur alten Regelung der Pendlerpauschale oder aber eine Modifizierung der nun geltenden Kürzung gefordert. Ich halte es jedoch für richtig, über solche Forderungen erst dann zu entscheiden, wenn das Bundesverfassungsgericht in Sachen Pendlerpauschale entschieden hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.05.2008

(...) Wer hat wem Unrecht getan? Gibt es wirklich eine Lücke in der Gesetzgebung? Für welches Unrecht soll die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich sein? (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2008

(...) Meiner Beobachtung nach gibt es in der grünen Fraktion einen ungeschriebenen Ehrenkodex. Sollte sich herausstellen, dass eine grüne Abgeordneten oder ein grüner Abgeordneter Mitglied bei Scientology ist, hätte die oder derjenige sehr sicher mit heftigem Diskussionsbedarf der Fraktion zu rechnen. Ziele und Methoden von Scientology werden von uns klar abgelehnt. (...)

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