Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 25.05.2008
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 30.05.2008 (...) Mit dem nun vorgelegten Modell zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn wird es uns gelingen, die DB im Wettbewerb auf dem internationalen Logistikmarkt zu stärken. (...) Ich sehe es daher als meine Aufgabe als frei gewählter Abgeordneter an, dieses von mir als zielführend erkannten Reformmodell auch gegen eine skeptische Haltung von Teilen der Bevölkerung zu vertreten und würde mich freuen, wenn ich auch Sie mit meinen Argumenten überzeugt hätte. (...)
Frage von Ludwig B. • 25.05.2008
Antwort ausstehend von Joachim Hörster CDU Frage von Willi F. • 25.05.2008
Antwort ausstehend von Gerold Reichenbach SPD Frage von Manfred S. • 25.05.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.06.2008 (...) Peter Friedrich, der Vorsitzende der "Youngsters", ein Zusammenschluss junger SPD-Abgeordneter im Bundestag äußerte sich zu dem Thema öffentlich und sagte gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung: "So einen Blödsinn habe ich selten gehört, nach den Hüftgelenken jetzt das Wahlrecht." Damit spielt er auf Junge-Union-Chef Philipp Missfelder an, der 2003 gefragt hatte, ob Krankenkassen 85-jährige noch künstliche Hüftgelenke erstatten sollten. Dieser Aussage schließe ich mich an. (...)
Frage von Ulrich B. • 25.05.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2008 (...) Andererseits ist es unverständlich, dass andere Staatsziele hier keine Berücksichtigung finden, zum Beispiel Umwelt- oder Sozialstandards. „Zwangsmitgliedschaften“ wären nur dann zu rechtfertigen, wenn sich die Kammern auch für die Realisierung dieser Staatsziele einsetzen würden. Die Diskussion in diese Richtung zu führen, halten wir für sinnvoller und erfolgversprechender. (...)
Frage von Norman F. • 25.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 02.07.2008 (...) auch ich fände Nachrichtensendungen, die auf die Interessen von Jugendlichen zugeschnitten sind interessant. Der Einfluss von Bundesregierung und Bundestag auf die Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Sender ist allerdings sehr begrenzt. (...)