
Sehr geehrter Herr Sorgalla,
Sehr geehrter Herr Sorgalla,
(...) Dabei war für mich wesentlich, dass die mit dem Antrag gefundene Lösung zur Weiterentwicklung der Bahn ein Kompromiss ist, der das ursprünglich vorgesehene Eigentumssicherungsmodell verhindert, das ich von Beginn an abgelehnt habe. Dieser Kompromiss setzt die bereits 1994 in die Wege geleitete Bahnreform in einer Weise um, die die Wahrnehmung der Infrastrukturverantwortung durch den Bund gemäß Art 87e Grundgesetz vollumfänglich sicherstellt. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschriften zum Thema Bahnverkauf, die mich auf unterschiedlichen Wegen erreicht haben. Sicher haben Sie die kürzlich stattgefundene namentliche Abstimmung im Bundestag zu dem von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf, der die Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG zum Gegenstand hat, verfolgt. Ebenso wie die anderen Abgeordneten meiner Fraktion habe ich mich dagegen ausgesprochen, nachzulesen ist das Abstimmungsergebnis ja auch hier auf abgeordnetenwatch.de. (...)
(...) Grundsätzlich halte ich die Idee einer Kulturflatrate für vielversprechend, wenngleich ich in Sachen Datenschutz noch einigen Klärungsbedarf sehe. (...) Vor diesem Hintergrund bleibt abzuwarten, ob das schwedische Filesharing-Modell auf Deutschland übertragbar ist. (...)