Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 02.06.2008
Antwort von Garrelt Duin SPD • 03.06.2008 (...) Zu Ihrer Frage zum Thema Gesundheit: Wir wollen die Solidarität im Gesundheitssystem stärken, Gesunde sorgen für Kranke, Alleinstehende für Familien, wer gut verdient, trägt dazu bei, dass auch Menschen mit geringem Einkommen die beste medizinische Versorgung bekommen. Denn Krankheit ist ein Lebensrisiko, das jeden treffen und das niemand alleine schultern kann, solidarische Absicherung ist deshalb wichtig für alle. (...)
Frage von Dieter P. • 02.06.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 06.06.2008 (...) Außerdem konnte unter Druck der Union nach fünf Jahren 2007 wieder ein verfassungsgemäßer Haushalt vorgelegt werden. Auch hier sorgt die Politik dafür, dass die Belastung der Bevölkerung abnimmt. (...)
Frage von Uta A. • 02.06.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.06.2008 Sehr geehrte Frau Amberg,
ich teile Ihre Meinung – wie Unternehmen mit Daten umgehen ist oft unerträglich, da braucht man nur an den jüngsten Skandal um die Deutsche Telekom zu denken.
Frage von Gunther A. • 02.06.2008
Antwort von Heinz Paula SPD • 07.11.2008 (...) Um eine „Verschleuderung von Volksvermögen“ – wie Sie es formulieren - handelt es sich keinesfalls, da die Konzernmutter DB AG sowie die Schienennetze, die Stationen und auch die Energieversorgung weiterhin zu 100% im Eigentum des Bundes verbleiben. Teilprivatisiert wird lediglich die DB Mobility Logistics, eine Bahntochter, in der der Güterverkehr und die Logistik, der Fern- und der Regionalverkehr sowie die dazu gehörenden Dienstleistungen zusammengefasst sind – und auch hiervon nur maximal 24,9 Prozent. (...)
Frage von Marie M. • 02.06.2008
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.06.2008 Frage von Josh von S. • 02.06.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 20.06.2008 (...) Aus meiner Sicht war allerdings die Privatisierung der Bundesdruckerei eine Fehlentscheidung der rot-grünen Bundesregierung. In einem derart sensiblen Bereich, wie der Herstellung von offiziellen Dokumenten oder Geldnoten, sollte der Staat seinen direkten Einfluss auf das Unternehmen nicht aufgeben. (...)