Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 17.07.2008

(...) Sie haben völlig Recht: Eigentum verpflichtet – diesen Auftrag des Grundgesetzes besser als bisher umzusetzen, dafür engagieren wir uns. Wir LINKEN setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass die Reichen, die Vermögenden und Besserverdienenden wieder deutlich stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen werden. Darum fordern wir ja, den Spitzensteuersatz kräftig zu erhöhen, die Erbschaftssteuer zu reformieren und die Vermögenssteuer wieder einzuführen. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 24.07.2008

(...) Quelle des Ungerechtigkeitsgefühls der Ostdeutschen bleibt dennoch der unterschiedliche Bewertungsbetrag der auszuzahlenden Renten in Ost und West. Richtig ist, dass jährlich getrennte Rentenwerte für Ost- und Westdeutschland ermittelt werden. Grundlage dafür ist das unterschiedlich hohe Lohn- und Gehaltsniveau zwischen den alten und neuen Ländern. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 11.07.2008

(...) Auch ich wäre froh, wir könnten unseren Menschen Energie zu geringeren Kosten anbieten, aber ich fürchte, dass Energie nie wieder billiger wird - und längere Laufzeiten von Atomkraftwerken werden da auch überhaupt nicht helfen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 21.07.2008

(...) Davon unabhängig ist die grundsätzliche Frage, ob Steuersenkungen ein geeignetes Mittel zur Dämpfung der steigenden Energiepreise sind. Nach meiner Überzeugung ist das nicht der Fall. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 28.11.2008

(...) ich habe mich persönlich bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft – Bahn – See um eine Stellungnahme zu Ihrem Fall bemüht. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die erfolgte Berechnung der Rentenleistung mit Bescheid vom 16. Juli 2002 der Sach- und Rechtslage entspricht und nicht zu beanstanden ist. (...)

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