Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 28.07.2008

(...) Bereits auf dem Bundesparteitag 2000 in Nürnberg hat sich die FDP für die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden ausgesprochen. (...) Mit dem Arbeitslosengeld II haben wir einen faktischen Mindestlohn. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 19.12.2008

(...) Insofern kann ich Ihre Kritik, "als Kassenpatient geht man doch heute schon mit gesenktem Kopf zum Arzt", nicht teilen. Hauptziel der Gesundheitsreform 2007 war ja gerade, dass die Qualität im Gesundheitswesen gesteigert wird. Zudem wird durch den eingeführten Einheitssatz der Preis-Wettbewerb der Kassen über unterschiedliche Beitragssätze durch einen reinen Leistungs- bzw Qualitätswettbewerb ersetzt. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 25.09.2008

(...) Diese orientiert sich am durchschnittlichen Beitragssatz aller Krankenkassen. Die derzeit in den Medien genannten Höhen für den neuen allgemeinen Beitragssatz im Gesundheitsfonds sind lediglich Schätzungen. Der Schätzerkreis der Spitzenverbände der Krankenkassen wird erst im Herbst eine Schätzung abgeben. (...)

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