Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deshalb verlangte auch der Dr.-Kurt-Schumacher-Kreis der SPD die „Offenlegung der erheblichen Mitschuld zahlreicher Funktionäre der SPD in der sowjetischen Besatzungszone an der Vereinigung der SPD mit der KPD im Jahre 1946 und um deren Mitverantwortung für Entstehung und Entwicklung einer bolschewistischen Diktatur in einem Teil Deutschlands“. Oskar Lafontaine bedauert, dass viele diese historische Wahrheit verdrängen wollen. (...)

(...) Politisch ist es ausdrücklich gewollt, dass auch Menschen mit Behinderung am Arbeitsprozess teilnehmen können. Deshalb gibt es besondere Förderungen für Arbeitgeber und auch einen besonderen Arbeitsschutz für behinderte Menschen. (...)

Sehr geehrter Hentze,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie aufgrund einer technischen Panne erst jetzt von mir hören.

(...) die von Ihnen angesprochene Entscheidung des Bundesgerichtshofs bedeutet keine Rückkehr zum alten Recht. Geschiedene Ehegatten können jetzt nicht mehr ohne weiteres bis ins hohe Kindesalter Betreuungsunterhalt für sich beanspruchen. (...)

(...) Wenn der Bundeswehr-Einsatz jetzt beendet würde, würde das Land erneut dem Fundamentalismus anheim fallen. Eine erneute Herrschaft des Terrorismus würde für Tausende Afghanen den sicheren Tod bedeuten und es würde eine riesige Welle von Hunderttausenden von Flüchtlingen nach Europa, aber auch nach Deutschland kommen. (...)