Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Ruiz,

die Wehrpflicht in Deutschland weiß eine ganze Reihe von Ungerechtigkeiten auf. Schließlich wird nur ein Teil jedes (Männer-)jahrgangs herangezogen, unabhängig von der Frage der Tüchtigkeit.

(...) Ich bin persönlich der Meinung, dass man mit Absprachen zwischen Bund und Ländern die Terminkoordination verbessern und neu in die Debatte einbringen könnte, dass auch die Legislaturperiode im Bund analog zu den Ländern auf 5 Jahre verlängert wird. Diese Diskussion kommt immer wieder auf und ich beteilige mich daran gern in Ihrem Sinne. (...)

Sehr geehrter Herr Burger,

da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.

Sehr geehrter Herr Bernhardt,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Ein Drittel erhält der Finanzminister zum Schuldenabbau (die Schulden wurden ja auch für die damalige Bundesbahn sowie für die Netzinvestitionen gemacht), ein Drittel geht an den Verkehrsminister für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und das letzte Drittel geht an die DB AG. Durch die Teilprivatisierung steht der DB AG mehr Kapital zur Verfügung, um moderne Züge zu beschaffen und einen attraktiven Personenverkehr anzubieten. Der Erlös versetzt aber auch den Bund in die Lage, stärker als bisher direkt in die Schieneninfrastruktur zu investieren und das Schienennetz zu optimieren. (...)