Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann S. • 13.09.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.09.2008 (...) Leider ist den Konsumenten von Cannabis oft nicht bewusst, dass zwar ein gelegentlicher Konsum kaum erhebliche gesundheitliche, psychische oder soziale Schäden verursacht, wohl aber der exzessive. Als "milde" oder "gesundheitsverträgliche" Substanz würde ich Cannabis, das rechtlich gesehen ein "nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel" ist, nicht bezeichnen wollen. (...)
Frage von Reinhard H. • 13.09.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Michael M. S. • 13.09.2008
Antwort von Ortwin Runde SPD • 22.10.2008 Sehr geehrter Herr Schulz,
ich erinnere mich gut an das Gespräch, das ich mit Ihnen und Herrn Dietrich in meinem Wandsbeker Wahlkreisbüro geführt habe.
Frage von Felix S. • 13.09.2008
Antwort von Gerhard Wächter CDU • 23.09.2008 Sehr geehrter Staratschek,
wie Sie bereits wissen, habe ich mich dafür entschieden, nicht an dem Internetforum "abgeordnetenwatch" teilzunehmen. Diese Entscheidung ist nicht verhandelbar.
Frage von Andreas S. • 13.09.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 14.09.2008 (...) Ihre Frage verstehe ich nicht ganz, da die SPD ja weiterhin innerlich zerrissen ist. Inhaltlich ist auch nach dem plötzlichen Personalwechsel nicht ersichtlich, wofür die Partei steht. Meine Fraktion wird also mit "warmen Füßen" in der Großen Koalition weiterarbeiten, damit wir die wichtigen verbleibenden Projekte (u.a. (...)
Frage von Ingo B. • 13.09.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 13.10.2008 (...) Gerade im Hinblick auf die permanente Gefahr des internationalen Terrorismus war es im Sinne einer optimalen Vernetzung der Sicherheitsbehörden unumgänglich, dass die Zentrale des BND ortsnah zum Sitz der Bundesregierung angesiedelt wurde. Ich hatte mich seinerzeit auch aus wirtschaftlicher Sicht für einen kompletten Umzug des BND nach Berlin eingesetzt, da aus einer damaligen Kosten-Nutzen-Analyse des Bundesrechnungshofes hervorging, dass die Sanierung der mängelbehafteten damaligen Zentrale in Pullach kostenintensiver wäre als der Umzug nach Berlin. Daher bezog sich die "Warnung vor aufgeblähten Bürokratiestrukturen" auf einen Teilumzug des BND nach Berlin unter Aufrechterhaltung des Standortes in Pullach. (...)