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(...) Vielmehr geht der Ansatz dahin, unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst zu machen, das sie eine hohe Verantwortung für ihren persönlichen Gesundheitszustand tragen. (...) Generell muss unsere Gesundheitspolitik Impulse setzen und Anreize schaffen, nicht den Bürger stets mit Verboten gängeln. (...)

(...) Die Einnahmen aus der Ökosteuer (die einen Bruchteil ausmacht im Verhältnis zur Mineralölsteuer)fließen in die Finazierung der Rentenkassen. Unser Ansatz war und ist: Energie wird teurer, damit Arbeit billiger wird. Denn ohne die Ökosteuer müsste der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil deutlich höher liegen. (...)

(...) So oder so, die Atommüll-Endlager-Frage muss geklärt werden. Ministerin Schavan hat in einem ersten schritt mit ihrer Zustimmung zum Betreiberwechsel dazu beigetragen, dass eine ordnungsgemäße Schließung der Asse sichergestellt werden kann. (...)

Sehr geehrte Frau M.-T.,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.