Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 30.09.2008

(...) Ich bin davon überzeugt, dass zum jetzigen Zeitpunkt ein kompletter Abzug der Truppen aus dem durch Bürgerkrieg und anschließender Talibanherrschaft zermürbten Land, wie ihn Oskar Lafontaine immer wieder fordert, niemandem helfen würde, im Gegenteil, wir würden die afghanische Bevölkerung, die auf uns setzt, im Stich lassen und die bisher erreichten Erfolge des Wiederaufbaus der Zerstörung durch die Taliban überlassen. Die Linkspartei ignoriert diese Tatsache und weigert sich, Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger in Afghanistan zu übernehmen. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 25.09.2008

(...) das, was sie wohl am SPD-Infostand erhalten haben, war eines von den vielen Info-Materialien, meine Wahlkampfzeitung. Sie beinhaltete einen Überblick über die 7 wichtigsten Themen meines OB-Wahlkampfes. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 23.09.2008

(...) die von Ihnen gewünschte Antwort stellt eine Rechtsauskunft dar, so dass ich Ihnen nur die Empfehlung geben kann, einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen. (...)

Portrait von Frank Schmidt
Antwort von Frank Schmidt
SPD
• 29.09.2008

(...) Juni 2008 den Antrag der Koalitionsfraktionen "Das neue Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand ZIM optimal ausgestalten und konsolidierungskonform finanzieren" beschlossen. Dieser Antrag befasst sich mit der Neuordnung der Mittelstandsförderung im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM). Es sieht vor, dass künftig alle Programme zur Förderung von Forschungsprojekten im Mittelstand unter einem Dach zusammengefasst werden. (...)

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