(...) Außerdem erreichen wir mit isolierten Steuererhöhungen noch nicht per se die Reduzierung des CO2 - und Schadstoffausstoßes oder die Reduzierung des Kraftstoffverbrauches. Dies gelingt uns letztlich nur mit innovativen Technologien. (...)
Sehr geehrte Frau Hornung,
(...) ich teile Ihre Sorge, dass sich Probleme des Zusammenlebens mit Muslimen negativ auf die Entwicklung unseres Landes auswirken können. Ohne Zweifel ist eine bessere gesellschafts- und religionspolitische Integration der in Deutschland lebenden Muslime dringend notwendig. Da bisherige Integrationsmaßnahmen nicht in erforderlichem Maße zur Integration der Muslime in unsere freiheitliche Demokratie beigetragen haben, habe ich mich entschieden, einen neuen Weg zu gehen. (...)
(...) Sie sind aber gesetzlich verpflichtet, ihre Versicherten über die Leistungsvoraussetzungen und das Verfahren zu informieren und Anträge auf Grundsicherung entgegenzunehmen und an das zuständige Sozialamt weiterzuleiten. Der Antrag auf Grundsicherung muss bei dem örtlichen Sozialamt gestellt werden. (...)
(...) Bei einer streckenbezogenen Pkw-Maut entstünde zusätzliche Bürokratie und die Frage nach der technischen Machbarkeit, Umsetzung und daraus resultierenden Kosten. Hinzu käme die Gefahr der Verlagerung des Verkehrs weg von den Autobahnen hin zu den Bundes-, Staats- und Kreisstraßen, verbunden mit einer zusätzlichen Lärmbelastung für die Anwohner. (...)
(...) Des Weiteren senden noch nicht viele Sender im HDTV-Format, da die Produktions- und Übertragungskosten erheblich teuerer sind. Zwei private Sender haben die HDTV-Ausstrahlung wieder eingestellt. Es ist allerdings zu erwarten, dass vor allem öffentlich-rechtliche Sender ab 2009 verstärkt in diesem Format senden werden. (...)