Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter S. • 12.10.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 16.10.2008 (...) Nach alledem hält der Vorwurf einer Bevorzugung der Pensionäre einer näheren Überprüfung nicht Stand. Vielmehr ergibt ein Vergleich beider Versorgungssysteme sowohl längerfristig (1988 bis 2008) als auch kurzfristig (2004 bis 2008), dass Renten und Pensionen eine parallele Entwicklung genommen haben und dabei - Nullrunden und Wachstumsphasen inbegriffen - der Lohn- und Gehaltsentwicklung gefolgt sind. Die punktuelle Betrachtung einzelner Jahre hingegen kann diese Entwicklung nicht abbilden. (...)
Frage von Frank B. • 12.10.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 13.10.2008 (...) Schritte der Einbeziehung sind nötig, um die Integration der muslimischen Bevölkerung als einer Religionsgruppe von staatlicher Seite zu beeinflussen. Die Deutsche Islamkonferenz ist der Einstieg, um für die Lösung der jahrelang verschleppten Probleme die nötige Orientierung zu gewinnen. (...)
Frage von Klaus G. • 12.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.10.2008 Sehr geehrter Herr Groche,
wenn Sie der Meinung sind, Rußland gehöre zu Europa, dann bleiben Sie bitte bei Ihrer Meinung. Ich habe keine Zeit für GAGA-Debatten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Volker C. W. • 12.10.2008
Antwort von Garrelt Duin SPD • 15.10.2008 (...) Sie haben Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass ich mich für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer einsetze. (...)
Frage von Heinz N. • 11.10.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Meckelburg CDU Frage von Heinz N. • 11.10.2008
Antwort von Joachim Poß SPD • 21.10.2008 (...) die Frage der Ausgestaltung des Abmahnrechts, die Sie hier ansprechen, fällt nicht in den Themenbereich Steuer- und Finanzpolitik, für den ich innerhalb unserer Fraktion zuständig bin. Nach Rücksprache mit fachlich zuständigen Kollegen sehe ich mich jedoch in meiner Meinung bestätigt, dass eine grundsätzliche Beschränkung der Streitwerte, wie Sie sie vorschlagen, wohl kaum möglich sein wird. (...)