Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai-Uwe M. • 17.10.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 21.10.2008 (...) Wieviel Zeit die Freigabe der Mittel aus dem Finanzmarktstabilisierungsfonds in Anspruch nehmen wird, kann ich nicht beurteilen. Anträge der Finanzinstitute werden von der Anstalt zur Stabilisierung des Finanzmarkts, die bei der Deutschen Bundesbank errichtet wird, geprüft und auch unter Berücksichtigung der Dringlichkeit entschieden. (...)
Frage von Nathalie K. • 17.10.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 27.10.2008 (...) Aber: dass der Radsport sein Dopingproblem ernst nimmt, genau daran habe ich meine erheblichen Zweifel. Immer wieder gibt es seitens des Bunds Deutscher Radfahrer (BDR) Verstöße gegen klare Regeln des Bundes und der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA); zuletzt bei den Deutschen Meisterschaften der Mountainbiker Ende September in Singen, bei denen es nach Medienberichten keine Dopingkontrollen gegeben habe. (...)
Frage von Leonard G. • 17.10.2008
Antwort von Steffen Reiche SPD • 29.10.2008 (...) September 1980 wurden türkischen Bürgern entsprechende Rechte eingeräumt. Ich erlaube mir, an dieser Stelle auch an den Grund für dieses Assoziierungsabkommen zu erinnern: Die alte Bundesrepublik suchte händeringend Arbeitnehmer/- innen, die sie zum Glück in der Türkei fand. Im Rahmen dieser damaligen Politik ist das Assoziierungs- abkommen konsequent und richtig. (...)
Frage von frank m. • 17.10.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Christoph S. • 17.10.2008
Antwort von Ernst Kranz SPD • 20.10.2008 Sehr geehrter Herr Schirrmacher,
wie Sie der auf dieser Website bereits vorhandenen Antwort von mir entnehmen können, beantworte ich individuelle Anfragen gerne persönlich.
Frage von Dr. Ernst U. • 17.10.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 20.10.2008 (...) In meiner Antwort habe ich Ihnen Mitte September geschrieben, wie die Ausschreibungskriterien bei der Vergabe des Regio-S-Bahn-Netzes aussahen: Angebote von Wettbewerbern, die über die Mindestanforderungen (also den Automatenverkauf) hinausgehen, wurden dann berücksichtigt, wenn diese Vertriebsleistungen noch nicht flächendeckend im Bedienungsgebiet der Regio-S-Bahn Bremen/Niedersachsen eingeführt sind. (...) Ich habe mich seinerzeit zu den Ausschreibungskriterien kritisch geäußert. (...)