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Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

(...) Der Parteivorstand der LINKEN hat im Januar 2008 dazu unter anderem erklärt: "Der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System gehört zum Gründungsverständnis der Partei DIE LINKE. DIE LINKE als neue Partei hat demokratische Grundpositionen und steht zweifelsfrei in der Tradition vieler Menschen, die unter Stalin gelitten haben und ermordet wurden." Für DIE LINKE und mich selbst gilt, "dass wir alles dafür tun müssen, um(")zu einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit der Geschichte der sozialistischen Bewegung" zu kommen. Darin wird der Parteivorstand vom Ältestenrat der LINKEN unterstützt, der im Februar 2008 erklärte: "Einmütig verurteilen wir die unter Stalin begangenen Verbrechen, ganz besonders auch jene Willkürakte, in deren Folge vor allem 1937/38 so furchtbar viele Kommunisten der Sowjetunion und anderer Länder, darunter deutsche Emigranten zu Opfern wurden. (...)

(...) Oktober hat mich erreicht. Seit 1990 hat sich nicht nur meine ursprüngliche Partei sehr entwickelt und verändert, sondern im Jahr 2007 haben wir uns mit einer anderen Partei vereinigt, die überhaupt keine stalinistische Traditionen besaß. (...)

(...) Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass für den konkreten Fall der Kaupthing Edge Bank eine Lösung gefunden wird, die im Interesse der betroffenen Kundinnen und Kunden aus Deutschland liegt. Eine solche Lösung kann sicherlich nicht im derzeitigen Verhalten der Bundesregierung gesehen werden, einfach darauf zu verweisen, zunächst die Entschädigung durch den isländischen Einlagensicherungsfonds abwarten zu wollen. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

(...) Warum aber an einer Verstaatlichung der Stromübertragungsnetze kein Weg vorbei führt, möchte ich hier noch einmal verdeutlichen: Privatwirtschaftliche Strommonopole sind nicht kontrollierbar. Die Netzunternehmen sind Teil der jeweiligen Gesamtkonzerne, deren Renditeerwartung bei 20 Prozent und mehr liegt. (...)