Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Klemens Friedhoff
Antwort von Paul Klemens Friedhoff
FDP
• 18.11.2008

(...) die Abgeltungssteuer wird von der FDP grundsätzlich begrüßt, denn sie vereinfacht das Besteuerungsverfahren ganz erheblich. Die Einbeziehung privater Veräußerungsgewinne lehnen wir dagegen ab. Mit dieser Einbeziehung wird.in unzumutbarer Weise in die private Altersvorsorge eingegriffen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.11.2008

(...) Die Forderung nach einer Bestrafung von verantwortlichen Managern ist übrigens nicht nur sehr populär, sondern auch völlig angebracht. Zur Vertiefung übersende ich Ihnen einen Text von Wolfgang Neskovic, MdB, der unlängst im Neuen Deutschland erschien. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 18.11.2008

(...) Dazu gehört auch die von Ihnen angemahnte Transparenz im Finanz- und Bankwesen. Die aktuelle Situation ist ein Indiz dafür, dass in der Vergangenheit offenbar nicht immer die richtigen Maßnahmen ergriffen wurden, um die Finanzwelt zu kontrollieren. Daher muss es perspektivisch darum gehen, solide Strukturen zu schaffen, die auf Kooperation und Kontrolle im globalen Finanzsystem setzen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 14.11.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworten will: Die gesamte Niedriglohnquote lag im Jahr 2006 bei 22,2%. Rund sieben Millionen Menschen arbeiten für Niedriglöhne und zwei Millionen Beschäftigte arbeiteten im Jahr 2006 für Stundenlöhne unter 5 €. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit erzielten im Januar 2007 1,3 Millionen Leistungsbezieher (Hartz-IV-Empfänger) Einkommen. (...)

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