Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Dick S. • 21.10.2008
Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 12.11.2008

(...) Solange der Kindergrundbedarf auch das Kindergeld abdeckt, wird das Kindergeld nach meinen Informationen auch weiterhin gegen zurechnen sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Anpassungen an den Kindergrundbedarf grundsätzlich mit den an die Rentenanpassung angeknüpften Überprüfungen des Regelsatzes nach dem SGB II angebunden ist, also in der Vergangenheit ebenfalls angepasst wurde. Ich halte es allerdings auch für unbefriedigend, dass diese Anpassung niedriger ausfällt als die jetzt geplante Anhebung des Kindergeldes um 10 Euro. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.11.2008

Sehr geehrter Herr Seibold,

ich habe mich bereits fünfhundertzweiundsiebzigmal (oder neunhundervierundfünfzigmal?)

öffentlich zur Vorratsdatenspeicherung geäußert. Es reicht!

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 29.10.2008

(...) Oskar Lafontaine gehört dem Verwaltungsrat der KfW an. Dort hat er als einziger gegen den Zuschuss von 10 Milliarden Euro für die marode IKB gestimmt. Ebenso hat er dem Verkauf der weitgehend risikobefreiten IKB an die Heuschrecke Lone Star widersprochen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.10.2008

(...) Es läge also weiterhin an den Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften, sich im übrigen über die Lohnhöhe zu verständigen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Gewerkschaften zustimmten, dass die Unternehmen die Löhne einfach auf den gesetzlichen Mindestlohn drücken dürfen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 05.12.2008

Sehr geehrter Herr Humplik,

im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

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