Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 25.10.2008

Sehr geehrter Herr Reinelt,

ich beantworte keine Fragen, die nicht einmal eine angemessene Anrede enthalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 24.10.2008

(...) Dieser Gedanke ist meines Erachtens im Zöller-Faust-Entwurf am besten umgesetzt. Er sieht vor, dass eine Patientenverfügung immer verbindlich ist, unabhängig davon, ob sie mündlich oder schriftlich verfasst wurde. Eine Beschränkung der Verbindlichkeit der Patientenverfügung auf Krankheiten mit unumkehrbar tödlichem Verlauf, wie es der Bosbach-Röspel-Entwurf vorsieht, gibt es in diesem Entwurf nicht. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 13.11.2008

(...) Das war ein lange überfälliger Schritt, der jedoch sicherlich von vielen Betroffenen als zu gering erachtet wird, was ich durchaus nachvollziehen kann. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU arbeiten aktuell an einem gemeinsamen Antrag, in dem die Bundesregierung zu verschiedenen Verbesserungen zum Beispiel in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Mobilität und der finanziellen Ausstattung der Conterganstiftung aufgefordert werden soll. Derzeit sieht es so aus, als ob sich auch die FDP an dem Antrag beteiligen wird. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.10.2008

(...) es gibt meines Wissens keine EU-Regelung bezüglich der Entschädigung von Contergan-Opfern. Denn diese liegt allein in der Zuständigkeit der Nationalstaaten. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen
Die Linke
• 11.11.2008

(...) der Intendant Lutz Marmor hat Ihnen recht genaue Auskunft darüber gegeben, wie die Kommentare der "tagesthemen" ausgewählt werden. (...) Das öffentlich-rechtliche System orientiert sich an den staatlichen Strukturen und spiegelt damit stets die Regierungsmehrheit. (...)

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