Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich hätte dem Paket, bei allen Unzulänglichkeiten die damit verbunden sein mögen, zugestimmt. Im Übrigen bin ich davon überzeugt, dass wir am Beginn grundlegender Veränderungen unseres Finanz- und Wirtschaftssystems stehen. (...)

(...) Die Kanzlerin hat jedoch eine Garantieerklärung auf die Einlagen der deutschen Sparer bei in Deutschland ansässigen Instituten gemacht. Die Kaupthing Edge Bank hat jedoch ihr Geschäft komplett von Island aus betrieben. Es gab so gesehen keine deutsche Tochter von Kaupthing Edge, wie es sie von anderen europäischen Banken in Deutschland gibt. (...)

(...) Allerdings hat der Gesetzgeber zur Berücksichtigung der finanziellen Belastungen Unterhaltspflichtiger die Möglichkeit gegeben, die Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte einzutragen. Diese Unterscheidung macht es letztlich nicht notwendig, für Geschiedene mit Kindern eine eigene Lohnsteuerklasse einzurichten. Unabhängig davon ist es sicherlich notwendig, die Förderung von Familien - in welchem Familienstand auch immer - weiter zu verbessern. (...)

(...) Im Detail regelt das Gesetz die Zucht von Rindern und Büffeln, Schweinen, Schafen, Ziegen sowie Hauspferden und Hauseseln und deren Kreuzungen (Equiden). Das Tierzuchtgesetz regelt nicht die Zucht von Rassegeflügel. Es lassen sich aus dem Tierzuchtgesetz auch keine allgemein verbindlichen Regelungen zur Genehmigung für die Unterbringung von Zuchttieren ableiten. (...)