Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 1993 (Aktenzeichen: 12RK45/92) hat man als Promotionsstudent nicht mehr den vergünstigten Status eines Studenten, weil dieses Studium nicht mehr als Teil der ersten wissenschaftlichen Ausbildung gerechnet wird. Deshalb werden für Promotionsstudenten die Krankenkassenbeitragssätze nach einem Mindestbemessungssatz geregelt, der für alle Krankenkassen gleichsam gilt. (...)

(...) Ihr Verhältnis von WASG-Mitgliedern zu PDS-Mitgliedern mag in den neuen Bundesländern stimmen aber auf gar keinen Fall in den alten Bundesländern. Meine Aussage bezog sich auf die Vereinigung insgesamt, zumal im Statut festgelegt wurde, dass bei einem Bundesparteitag aus den alten Bundesländern etwa gleichviel Delegierte kommen wie aus den neuen Bundesländern. (...)

(...) Oktober 2008, in dem Sie über die Internet-Seite www.abgeordnetenwatch.de um Information bitten, wie viele Söhne, Enkel und Töchter von Abgeordneten des Deutschen Bundestages derzeitig in Afghanistan Dienst leisten, danke ich Ihnen. (...) Hierzu teile ich Ihnen mit, dass im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung keine Daten erhoben werden, die eine Beantwortung Ihrer Frage ermöglichen. (...)

(...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Aufgrund der föderalen Struktur unseres Landes liegt der Gesundheitsschutz der Menschen sowohl beim Bund und als auch bei den Ländern. (...)

(...) Dennoch rauchen immer noch viel zu viele Jugendliche. Eine Hochphase an rauchenden Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren hatten wir mit etwa 28 % (jeweils Selbsteinschätzungen) in den Jahren 1997 bis 2001. Seitdem sinkt der Anteil kontinuierlich - 2007 ist der Anteil auf etwa 18 % gesunken. (...)

Sehr geehrter Herr Heß,