Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas Klose, D. • 14.11.2008
Frage an Daniel Bahr von Andreas Klose, D. bezüglich Gesundheit
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 03.12.2008 von Daniel Bahr FDP

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) können eine sinnvolle Ergänzung sein. Es spricht nichts dagegen, wenn Ärzte verschiedener Fachrichtungen sich unter dem Dach eines MVZ zusammenschließen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 26.11.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Kritisiert man nun die Schlechterstellung einkommensschwächerer Familien gegenüber einkommensstärkeren Familien lässt man außer Acht, dass das Kindergeld genau dazu da ist, um diese Schlechterstellung abzumildern. Fordert man, diese Schlechterstellung nicht nur abzumildern, sondern vollständig auszugleichen, muss man das Kindergeld auf 203,28 Euro anheben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 19.11.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) wir haben seit 1999 Erfahrungen mit dem Einsatz von elektronischen Wahlgeräten in Deutschland gemacht. Bereits mehrfach hat mein Ministerium darauf hingewiesen, dass es im Lichte dieser Erfahrungen eine Novellierung der Bundeswahlgeräteverordnung plant, dabei aber die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den einschlägigen Wahlprüfungsbeschwerden abwarten wird (s. (...)