Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 03.12.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung entstehen durch diese Regelungen keine Mehrbelastungen, sondern sogar erhebliche Einsparungen. Die Ausgaben der Krankenkassen wären deutlich höher, würden die Familienangehörigen nicht in ihren Heimatstaaten leben, sondern von ihrem Recht, nach Deutschland nachzuziehen, Gebrauch machen. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 24.11.2008 von Petra Merkel SPD

(...) Das Gesetz sieht vor, dass die Betroffenen grundsätzlich nach Abschluss der Maßnahme darüber durch das Bundeskriminalamt unterrichtet werden. Dies ist in § 20 w des BKA-Gesetzes geregelt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Benachrichtigungspflichten bei heimlichen Maßnahmen werden damit umgesetzt. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 20.11.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich halte von der Idee gar nichts, denn auch Politik will gelernt sein und dafür braucht es die Erfahrung und Arbeit in Parteien oder anderen Vereinen. (...)

Frage von Peter T. • 19.11.2008
Frage an Gregor Gysi von Peter T. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.11.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Jean Ziegler ist eine herausragende Persönlichkeit nicht nur seines Landes, sondern in Europa. Alle seine Bücher sind interessant, ich will nicht ein einzelnes herausheben. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 25.11.2008 von Thomas Silberhorn CSU

Sehr geehrter Herr Hinderer,

Ihre Fragen habe ich soeben beantwortet. Da auch mein Tag nur 24 Stunden hat, geht halt nicht alles sofort.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Silberhorn

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 02.12.2008 von Cornelia Pieper FDP

(...) Nie war es meine Absicht, den grundgesetzlich verbrieften Gleichheitsgrundsatz in Frage zu stellen. Im Gegenteil: In dem Interview in dem es vorwiegend um das Thema Gleichberechtigung von Mann und Frau und Erziehungsfragen ging, habe ich ihn gerade einfordern wollen. Jedoch sehe ich diese Frage nicht als „Einbahnstraße“, sondern glaube, dass Frauen UND Männer aufeinander zugehen müssen! (...)