Antwort 05.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
Sehr geehrter Herr Gränzer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2008 von Detlef Müller SPD
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail mit den zusätzlichen Angaben zu Ihrer Person. Leider muss man feststellen, dass es ist in fast allen Kommunen Praxis ist, dass die Städte aus Kostengründen bestimmte Tätigkeiten ausgliedern. (...)
Antwort 03.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Katastropheneinsätze oder UN-Blauhelm-Einsätze können im Einzelfall gerechtfertigt sein. Gegenwärtig beteiligt sich die Bundeswehr aber immer häufiger an völkerrechswidrigen Kriegen. (...)
Antwort 03.12.2008 von Martin Dörmann SPD
(...) Im Unterschied zu Ihnen halte ich die unterschiedliche Aufgabenverteilung in Afghanistan für gerechtfertigt. Jedes Land muss für sich entscheiden, welchen Beitrag es leisten kann und will. (...)
Antwort 04.03.2009 von Werner Hoyer FDP
(...) Die ISAF-Mission, auf Grund derer sich die Bundeswehr in Afghanistan befindet, ist ein von den in der NATO engagierten Partnernationen gemeinschaftlich geführter UN-mandatierter Einsatz. Die Partnerländer sind angehalten, ihre Beteiligung daran im Rahmen ihrer Möglichkeiten wahrzunehmen. (...)
Antwort 11.12.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) Soweit Sie das Umgangs- und Unterhaltsrecht ansprechen, möchte ich auf Folgendes hinweisen: Das Kind hat ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. Eine Einschränkung oder ein Ausschluss des Umgangsrechts ist nur aus Gründen des Kindeswohls zulässig. Das Gesetz differenziert insoweit nicht zwischen Müttern und Vätern, sondern räumt beiden Elternteilen die gleichen Rechte ein. (...)